Allgemeine Geschäftsbedingungen
der ITgration GmbH
1. Allgemeines / Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der ITgration GmbH, Mühle 64, 40724 Hilden (nachfolgend „ITgration“) und Unternehmer i. S. d. §§ 14, 310 Abs. 1 BGB, die das Angebot der ITgration nutzen. Diese AGB gelten ausschließlich, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von der ITgration nicht anerkannt, sofern die ITgration diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
(3) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(5) Mit der Erteilung des Auftrages erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Vertragsschluss
(1) Die Angebote der ITgration sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Die ITgration wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(3) Der Vertrag kommt in jedem Fall durch die Bereitstellung der Leistung für den Kunden durch die ITgration zustande.
3. Leistungsumfang der ITgration
(1) Die ITgration bietet u.a. folgende Leistungen an: Remote Desktops-Sessions, Virtuelle Server-Infrastrukturen, E-Mail- und Kollaborations-Konten, Online-Speicher, Virtual-Private-Networks, Online- und Performance-Monitoring der gehosteten Dienste und Infrastrukturen, Datensicherung und -Wiederherstellung, Vermietung von Drittanbieter-Lizenzen, Incident Management, Service Management, Administration von IT-Infrastrukturen, Fernwartung, Hardware-Beschaffung.
(2) Der Umfang der von der ITgration im Einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und diesen Geschäftsbedingungen.
4. Datenschutz gemäß DSGVO
(1) Sämtliche von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten wird die ITgration ausschließlich gemäß den gesetzlichen Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verwenden.
(2) Einzelheiten des Datenschutzes sind in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Webseite geregelt.
5. Haftungsausschluss
(1) Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht im Einflussbereich der ITgration liegen, wird keine Haftung übernommen.
(2) Die ITgration haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von der ITgration oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der ITgration oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Die ITgration haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Die ITgration haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(4) Die ITgration betreibt ihre technische Infrastruktur gemäß dem Stand der Technik und haftet nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter auf die bei der ITgration bestehende oder eingebrachte technische Infrastruktur eintreten, insbesondere durch Virenbefall oder durch sonstige Hackerangriffe.
(5) Die vorgenannten Regelungen gemäß Nr. 1 bis 5 gelten nicht für Haftung im Rahmen des Datenschutzes.
6. Zahlungsbedingungen
(1) Die ITgration stellt dem Kunden die Leistungen nach den jeweils aktuellen Preisen monatlich in Rechnung.
(2) Beim Vertrieb von Hardware ist die ITgration berechtigt, einen entsprechenden Vorschuss zu verlangen.
(3) Die Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig, sofern vertraglich kein anderes Zahlungsziel vereinbart ist. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Auf Wunsch des Kunden oder auf Vorgabe von der ITgration können andere Abrechnungsintervalle und Zahlungsmodalitäten gewählt werden.
(4) Die Zahlungsverpflichtung ist durch Überweisung auf das angegebene Konto der ITgration zu erfüllen.
(5) Die ITgration ist berechtigt, die ihren Leistungen zugrunde liegenden Preise zu ändern. Die ITgration wird dem Kunden rechtzeitig davon in Kenntnis setzen. Ist der Kunde mit der Änderung der Preise nicht einverstanden, so kann er dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung der Preise kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung als von ihm genehmigt. Die ITgration wird dem Kunden mit der Mitteilung der Preisänderung auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
(6) Die Erbringung der Leistungen durch die ITgration ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so kann die ITgration das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
(7) Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung
berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe
des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer,
beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
7. Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit Forderungen gegenüber der ITgration aufrechnen, die von der ITgration schriftlich anerkannt oder rechtskräftig sind.
8. Vertragsdauer / Kündigung
(1) Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen (z. B. per Brief oder Fax).
(3) Die ITgration ist darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen seine Pflichten aus diesem Vertrag verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund, welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.
(4) Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nach, kann die ITgration wahlweise das Recht zur fristlosen Kündigung ausüben oder ohne Fristsetzung und vorherige Ankündigung den von dem Kunden genutzten Server für den Zugang zum Internet sperren, bis die Pflichtverletzung behoben wird. Für die Sperrung eines Servers berechnet die ITgration eine Aufwandpauschale in Höhe von 90 €.
(5) Wird ein Vertrag, dessen Mindestvertragslaufzeit noch nicht erreicht wurde, von der ITgration aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt, ist der Kunde weiterhin zur Zahlung verpflichtet. Die Verpflichtung endet mit dem Erreichen der Mindestvertragslaufzeit des Vertrages.
(6) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stellt die ITgration dem Kunden die auf dem für den Kunden bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte auf einem Datenträger oder per Datenfernübertragung zum Abruf zur Verfügung. Etwaige Zurückbehaltungsrechte der ITgration bleiben unberührt.
9. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Hilden. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Hilden örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist.
(2) Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die ITgration ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrecht.
10. Rechteübertragung
Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür die Zustimmung der ITgration. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung per Brief oder Fax muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
11. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen
der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen
Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung
ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Die Anwendung des § 139 BGB wird
ausdrücklich ausgeschlossen.
12. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die Firma ITgration GmbH, Mühle 64, 40724 Hilden zu richten.